02.07.2020 in Ankündigungen

Mario Daum lädt zur Bürger*innenbefragung ein

 

Um zu erfahren, was aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger Handlungsfelder in der Verbandsgemeinde sind, lädt Mario Daum, Kandidat zum Verbandsbürgermeister Hagenbach, zur Bürger*innenbefragung ein. Die Teilnahme erfolgt über das Umfrage-Tool Survio und ist über den Link www.kurzelinks.de/nmea oder über die Webseite von Mario Daum (www.mario-daum.de/vg-hagenbach-2030) erreichbar. Sehr gerne stellt er die Befragung in Papierform zur Verfügung.  Hierzu bitte eine Mail info@mario-daum.de oder via Anruf an 01590/1966 801.

22.06.2020 in Aktuell

Berg Standaktion am 27.6.2020 mit Mario Daum

 

SPD Ortsverein Berg Standaktion am 27.6.2020 mit Mario Daum

Mario Daum, Kandidat zur Wahl des Verbandsbürgermeisters Hagenbach kommt am Samstag nach Berg.  Am 27. Juni wird er sich von 8:00 bis 9:00 Uhr am SPD-Stand in der Theresienstraße vorstellen. Im Anschluss daran wird er sich bis 11:00 Uhr im Rahmen eines Rundgangs mit den Anwohnerinnen und Anwohnern im Unterdorf ins Gespräch kommen. Die geltenden Abstands- und Hygieneregeln werden dabei beachtet. Für längere Gespräche können jederzeit Termine vereinbart werden. Kontakt und Info hierzu unter www.mario-daum.de, per Mail an info@mario-daum.de oder über WhatsApp oder Anruf an 01590/1966801.

Auch andere Themen der Berger Kommunalpolitik werden natürlich behandelt. Der Stand endet etwa um 9.30 Uhr, wie üblich gibt es – solange der Vorrat reicht – auch Kaffee und Brezel.

15.06.2020 in Aktuell

SPD Berg – Einladung zu „Zaungesprächen“ am 22.6.2020

 

 

Mario Daum kommt zu „Zaungesprächen“

Mario Daum, Kandidat zum Verbandsbürgermeister Hagenbach stellt sich in Berg bei Zaungesprächen vor. Am 22. Juni zwischen 9:30 und 12 Uhr wird er sich den Anwohnerinnen und Anwohnern im westlichen Bereich der Ludwigstraße sowie in Neulauterburg kurz vorstellen. Die geltenden Abstands- und Hygieneregeln werden dabei beachtet. Für längere Gespräche können jederzeit Termine vereinbart werden. Kontakt und Info hierzu unter www.mario-daum.de, per Mail an info@mario-daum.de oder über WhatsApp oder Anruf an 01590/1966801.

08.03.2019 in Allgemein

Kommunalwahl 2019 - Unsere Ratskandidaten

 

Die Berger SPD hat für die im Mai 2019 stattfindende Wahl des Gemeinderates ihre Kandidaten gewählt.

Sie wird angeführt von den Gemeinderatsmitgliedern Thomas Worst, Manuel Offenbacher und Rolf Bendel sowie der 2. Vorsitzenden des Ortsvereins Eva Reiß-Boudgoust.

Im Anschluss sind bekannte und neue, ältere und jüngere Kandidaten; Frauen stellen nahezu die Hälfte aller Kandidaten. Gewählt wurde ab Platz fünf in folgender Reihenfolge: Anna-Carina Jauss, Marvin Abt, Bernhard Ganter, Maria-Valesca Buchmann, Roland Scherrer, Christiane Worst, Dieter Barth, Rainer Offenbacher, Maximilian Scherrer, Victoria Stelzig, Gabriele Ganter, Bernhard Krauthausen.

Als Unterstützer stehen außerdem zur Verfügung: Angelika Stephany, Jürgen Haase, Christa Drexlmaier, Gudrun Barth

Einige wichtige Punkte für die kommende Arbeit der SPD-Fraktion auf kommunaler Ebene wurden an diesem Abend bereits benannt. So liegen Hauptschwerpunkte auf der Verbesserung bei der Planung und Durchführung von Projekten, der Unterstützung der Vereine in ihrer aktiven Arbeit, der Förderung familienfreundlicher Angebote und einem Neuaufbau der Arbeit für Seniorinnen und Senioren.

Thomas Worst und sein Team wollen für die Bürgerinnen und Bürger jederzeit ansprechbar sein. Ihr Ziel ist, durch die zeitnahe Umsetzung von Ratsbeschlüssen die Gemeinde voranbringen.

17.10.2018 in Allgemein

Gemeinderatssitzung vom 15.10.2018

 

Wenn wir jetzt – nach längerer Pause – wieder einmal von der Gemeinderatssitzung berichten, haben wir fast den Eindruck, als ob im Jahr 2018 kaum etwas passiert wäre:

In dieser Sitzung führte die Rechnungsprüfung  für 2017 erneut zur einstimmigen Entlastung der Verwaltung sowie des Ortsbürgermeisters und Beigeordneten.

Wieder gab es das Thema „Sanierung der Gemeinschaftshalle“: Anders als seinerzeit die Sanierung der Gemeinschaftshalle günstiger zu werden schien, zeigt sich inzwischen, dass die Kosten doch höher liegen als ursprünglich erwartet.

Und die Fertigstellung der Kita, die für Anfang 2018 erwartet wurde, steht inzwischen immerhin weitgehend bevor, eine „Einweihung“ wird aber wegen der noch erforderlichen Außenarbeiten statt im Frühjahr 2018 im Frühjahr 2019 erfolgen.

Nicht im Vorjahr behandelt:

Ein damals nicht behandelter Punkt war das Projekt „Sanierung der Lammstraße.“ Hier musste inzwischen zur Kenntnis genommen werden, dass die Angebote der Tiefbauunternehmen so deutlich über den kalkulierten Kosten liegen, dass die Verwaltung den Abbruch der Ausschreibung und eine erneute Ausschreibung vorschlug, auch wenn dies der Ortsbürgermeister als eine Art Lotterie bezeichnete. In der Diskussion, die von unserem Manuel Offenbacher eingeleitet und geprägt wurde, zeigte sich bei allen Fraktionen keine Bereitschaft zum Lotterie-Spiel. Daher schlug der Ortsbürgermeister schließlich vor, trotz der zu erwartenden Kostenüberschreitung nunmehr doch dem günstigsten Anbieter den Zuschlag zu erteilen. Dies wurde einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen und damit die Chance gewahrt, dass die Baumaßnahmen im Frühjahr 2019, vor dem Ortsjubiläum von Berg,  erledigt sind.

Der nächste Punkt betraf ebenfalls kein Thema des Vorjahres, sondern eine seit etwa 20 Jahren nicht erledigte Verpflichtung. Und zwar ging es um  die Ausgleichsmaßnahmen für das damals geschaffene Baugebiet Dornhecke und die Maßnahmen in der Waldstraße. (Bei diesen Ausgleichsmaßnahmen handelt es sich um gemeindliche Verpflichtungen nach den Naturschutzvorschriften. Denn  wenn durch die Ortsgemeinde Bodenflächen in ihrer naturschutzrechtlichen Qualität verschlechtert werden, etwa bei der Umwandlung von Wiesen in Bauland bzw. bei der Schotterung von bisher ungeschotterten Feldwegen ist ein Ausgleich zu schaffen.)  Durch die Flurbereinigung „Riegeldeich“ wird Berg landwirtschaftlichen Grundbesitz erhalten, der dann – voraussichtlich in 2019 – im Sinn des Naturschutzes verbessert werden kann, was natürlich auch  finanzielle Verpflichtungen mit sich bringt. Somit kann, was die Grünen seit langem forderten, endlich die Gemeinde ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachkommen.

Der Ortsbürgermeister informierte darüber, dass die VR-Bank-Filiale zum Jahresende auf das „Sisi-System“ umgestellt wird, so dass es dort kein Schalterpersonal mehr gibt. Lediglich individuell zu vereinbarende Beratungsgespräche werden beibehalten.

Die schlechte Müllbehandlung beim Netto-Markt in Neulauterburg soll nach einem Gespräch mit der Marktleitung dadurch verbessert werden, dass jeweils kurz vor Geschäftsschluss die vorhandenen Müllbehälter gelehrt werden. Ob das reicht, so der Ortsbürgermeister, kann man nicht voraussagen. Hierzu meinte unser Thomas Worst: „Die vorhandenen Müllbehälter auf dem Parkplatz sind einfach zu klein, andere Märkte sorgen erheblich stärker für ein ordentliches Aussehen ihrer Parkplätze.“

Unter „Bürgerfragen“ und „Sonstiges“ ist offenbar vielen Bergern die neue Lüftung an der Außenseite der Gemeinschaftshalle negativ aufgefallen, so dass wir uns auf diesen Punkt beschränken. Zur entsprechenden Anfrage von M. Traub (CDU), ob die neuen, sehr umfangreichen Lüftungsbleche an der Außenseite der Gemeinschaftshalle noch verkleidet oder  vor Vandalismus oder Beschädigungen geschützt werden, antwortete der Ortsbürgermeister: Eine Verkleidung sei nicht vorgesehen. Über die Art eines Schutzes  gegenüber dem Fußballfeld werde bereits intern beraten.

Über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung berichten wir wie üblich nicht.

16.10.2018 in Allgemein

Jubiläum Kurt-Schumacher-Gedenkstein am 29.9.2018

 

Wie angekündigt fand bei uns in Berg am „SPD-Plätzel“ das doppelte Jubiläum zur Einweihung und Renovierung  des Gedenksteines  statt.

Bei herrlichem Sonnenschein kamen während der Feier über 30 Personen zu unserer Veranstaltung – Mitglieder der SPD, Nachbarn sowie auch Freunde unseres SPD-Ortsvereines.

Die Ansprache hielt unser Verbandsbürgermeister Reinhard Scherrer, der allerdings selbst  damals nicht alt genug war – wie er schmunzelnd bestätigte - , um vor 50 Jahren bei der Einweihung dabei gewesen zu sein. Er skizzierte das Leben von Kurt Schumacher und dessen politische Bedeutung bis in unsere Tage. Dabei hob er die Unbeugsamkeit  Kurt Schumachers gegenüber den National-sozialisten auf dem politisch extrem rechten Rand. Aber ebenso unbeugsam war er nach dem Kriegsende gegenüber den Kommunisten auf dem politisch extrem linken Rand, die sich zuvor dem gemeinsamen Kampf gegen Hitler verweigert hatten.                                                            Mit gewichtigen Gründen warnte Reinhard Scherrer vor den heutigen Extremisten und betonte, dass jetzt wieder eine aktive Verteidigung der Demokratie geboten ist.

Im Anschluss an die Ansprache bot das gute Wetter Gelegenheiten zu politischen, aber auch persönlichen Gesprächen einschließlich des Verzehrs des vom Ortsverein zur Verfügung gestellten Imbisses.

                             

Wir danken unseren Gästen für den Besuch der Feier und freuen uns, diese Gedenkveranstaltung durchgeführt zu haben.

Thomas Worst, Vorsitzender der Berger SPD

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Ministerpräsidentin

Malu Dreyer

Dr. Kathrin Rehak-Nitsche

                                        Für uns im Landtag

Politik bedeutet für mich …

...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.

/www.rehak-nitsche.de

Thomas Hitschler

Für uns im Bundestag


Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


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07.07.2020 10:33 Digitale Ausstattungsoffensive – 500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeit
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.

07.07.2020 10:14 Rix/Ortleb zu Gleichstellungsstiftung
Gleichstellungsstiftung des Bundes kommt Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben sich die Koalitionsfraktionen auf die Einrichtung einer Stiftung zur Förderung der Gleichstellung verständigt und damit den Weg für eine nachhaltige Gleichstellung in allen Lebensbereichen geebnet. „Gleichstellung in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit. Mit der Einrichtung der Gleichstellungsstiftung nehmen wir die

04.07.2020 10:29 Kohleausstieg: Strukturwandel verantwortungsvoll gestalten
Der Deutsche Bundestag hat heute das Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz beschlossen und stellt damit die Weichen für eine sozialverträgliche und klimaneutrale Wirtschafts- und Energiepolitik. „Zum ersten Mal hat eine Bundesregierung einen klaren Pfad für einen ökonomisch- und sozialverträglichen und rechtssicheren Kohleausstieg vorgelegt. Energiewende wird jetzt sehr konkret. Das ist weit mehr als das, was vor drei

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