Nachrichten zum Thema Landespolitik
13.02.2011 in Landespolitik
Wenn am 13. Februar Landtagswahl gewäsen wäre
Die aktuellen Umfrageergebnisse gibt es HIER
10.02.2011 in Landespolitik
Maßstäbe in der Gesundheitspolitik
Die SPD Ministerin Malu Dreyer setzt Maßstäbe in der Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz.
Ein Interview mit ihr im Vorwärts
14.08.2010 in Landespolitik
Sommerinterview mit Ministerpräsident Kurt Beck
Sommerinterview mit Ministerpräsident Kurt Beck im Sat.1 Regionalmagazin für Rheinland-Pfalz und Hessen
10.02.2009 in Landespolitik
Regierungserklärung von Ministerpräsident Kurt Beck
„Für unser Land: Arbeitsplätze sichern –
Unternehmen unterstützen – nachhaltig investieren“
- Sonderprogramm des Landes zur Umsetzung des Konjunkturprogramms II in Rheinland-Pfalz -
08.01.2008 in Landespolitik
Die SPD Rheinland-Pfalz
Die SPD in Rheinland-Pfalz hat 2007 gute politische Arbeit geleistet und wichtige Reformen auf den Weg gebracht“, zog Heike Raab, rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin, ein erfolgreiches Resümé der Arbeit in 2007. Sie gehe zuversichtlich in das neue Jahr. „2008 werden wir solide und konsequent das Land weiter nach vorne bringen. Innerparteilich geht es darum, die Wahlen in 2009 vorzubereiten. Denn ab März 2008 können bereits die Listen für die Kommunalwahl aufgestellt werden. Parallel laufen die Vorbereitungen für die Europawahl, die zeitgleich im Juni 2009 stattfinden wird. Danach kümmern wir uns um den Bund.“
23.02.2007 in Landespolitik
Kurt Beck beim Politischen Aschermittwoch der SPD in Rheinland-Pfalz
Beim Politischen Aschermittwoch am 21.2. im ausverkauften Kurfürstlichen Schloß in Mainz konnten wir Kurt Beck wieder einmal als überzeugenden Hauptredner erleben. Aus der Vielfalt seiner klaren und gezielten Ausführungen wollen wir einige Teile darstellen.
Im ersten Teil seiner Rede begeisterte er mit treffsicheren Attacken auf die politischen Gegner. So bekannte er, gerade jetzt von der CSU in Bayern zugelernt zu haben, warum Kreuth, der jährliche Tagungsort der CSU, den Titel „Wildbad“ trage. Und die Hauptopposition im Lande habe zwar einen Vorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden mit dem Wohnsitz in Frankenthal, aber das Machtzentrum liege doch wohl weniger bei dem Gewählten, sondern in der Eifel.
Juso-Kreisverband Germersheim
Ministerpräsidentin
Landtag Rheinland-Pfalz
Dr. Kathrin Rehak-Nitsche
Für uns im Landtag
Politik bedeutet für mich …
...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.
Thomas Hitschler
Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.
Bundestag
Bundesrat
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Info - News - Info
18.10.2018 18:53 Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet
Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht
17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die
16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die
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