Nachrichten zum Thema Landespolitik
13.02.2011 in Landespolitik
Wenn am 13. Februar Landtagswahl gewäsen wäre
Die aktuellen Umfrageergebnisse gibt es HIER
10.02.2011 in Landespolitik
Maßstäbe in der Gesundheitspolitik
Die SPD Ministerin Malu Dreyer setzt Maßstäbe in der Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz.
Ein Interview mit ihr im Vorwärts
14.08.2010 in Landespolitik
Sommerinterview mit Ministerpräsident Kurt Beck
Sommerinterview mit Ministerpräsident Kurt Beck im Sat.1 Regionalmagazin für Rheinland-Pfalz und Hessen
10.02.2009 in Landespolitik
Regierungserklärung von Ministerpräsident Kurt Beck
„Für unser Land: Arbeitsplätze sichern –
Unternehmen unterstützen – nachhaltig investieren“
- Sonderprogramm des Landes zur Umsetzung des Konjunkturprogramms II in Rheinland-Pfalz -
08.01.2008 in Landespolitik
Die SPD Rheinland-Pfalz
Die SPD in Rheinland-Pfalz hat 2007 gute politische Arbeit geleistet und wichtige Reformen auf den Weg gebracht“, zog Heike Raab, rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin, ein erfolgreiches Resümé der Arbeit in 2007. Sie gehe zuversichtlich in das neue Jahr. „2008 werden wir solide und konsequent das Land weiter nach vorne bringen. Innerparteilich geht es darum, die Wahlen in 2009 vorzubereiten. Denn ab März 2008 können bereits die Listen für die Kommunalwahl aufgestellt werden. Parallel laufen die Vorbereitungen für die Europawahl, die zeitgleich im Juni 2009 stattfinden wird. Danach kümmern wir uns um den Bund.“
23.02.2007 in Landespolitik
Kurt Beck beim Politischen Aschermittwoch der SPD in Rheinland-Pfalz
Beim Politischen Aschermittwoch am 21.2. im ausverkauften Kurfürstlichen Schloß in Mainz konnten wir Kurt Beck wieder einmal als überzeugenden Hauptredner erleben. Aus der Vielfalt seiner klaren und gezielten Ausführungen wollen wir einige Teile darstellen.
Im ersten Teil seiner Rede begeisterte er mit treffsicheren Attacken auf die politischen Gegner. So bekannte er, gerade jetzt von der CSU in Bayern zugelernt zu haben, warum Kreuth, der jährliche Tagungsort der CSU, den Titel „Wildbad“ trage. Und die Hauptopposition im Lande habe zwar einen Vorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden mit dem Wohnsitz in Frankenthal, aber das Machtzentrum liege doch wohl weniger bei dem Gewählten, sondern in der Eifel.
Juso-Kreisverband Germersheim
Ministerpräsidentin
Landtag Rheinland-Pfalz
Dr. Kathrin Rehak-Nitsche
Für uns im Landtag
Politik bedeutet für mich …
...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.
Thomas Hitschler
Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.
Bundestag
Bundesrat
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Info - News - Info
10.07.2019 19:29 Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse
Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. „Herkunft darf nicht über die Zukunft entscheiden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht genau dafür: Dass alle Kommunen ihre Kernaufgaben
10.07.2019 18:30 Smart City Modellstandorte ausgewählt
Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. „Viele Kommunen sind heute schon Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Ob Gera, Solingen oder Wolfsburg – Städte und Gemeinden haben sich inzwischen auf den Weg zur Smart City gemacht. Als Bund unterstützen wir mit dem neuen
04.07.2019 16:28 Ohne motivierten Nachwuchs geht es nicht in der Pflege
Noch immer sind Tausende Pflegestellen unbesetzt. Das ist ein Alarmsignal, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und macht Druck, zügig das geplante Gesetz für bessere Löhne in der Pflege zu beschließen. „13.000 neue Pflegestellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege wurden im Rahmen des Pflegepersonalstärkungsgesetzes finanziert. Dass laut Berichten noch keine Stelle aus dem Sofortprogramm besetzt ist, ist
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