Nachrichten zum Thema Landespolitik
13.02.2011 in Landespolitik
Wenn am 13. Februar Landtagswahl gewäsen wäre
Die aktuellen Umfrageergebnisse gibt es HIER
10.02.2011 in Landespolitik
Maßstäbe in der Gesundheitspolitik
Die SPD Ministerin Malu Dreyer setzt Maßstäbe in der Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz.
Ein Interview mit ihr im Vorwärts
14.08.2010 in Landespolitik
Sommerinterview mit Ministerpräsident Kurt Beck
Sommerinterview mit Ministerpräsident Kurt Beck im Sat.1 Regionalmagazin für Rheinland-Pfalz und Hessen
10.02.2009 in Landespolitik
Regierungserklärung von Ministerpräsident Kurt Beck
„Für unser Land: Arbeitsplätze sichern –
Unternehmen unterstützen – nachhaltig investieren“
- Sonderprogramm des Landes zur Umsetzung des Konjunkturprogramms II in Rheinland-Pfalz -
08.01.2008 in Landespolitik
Die SPD Rheinland-Pfalz
Die SPD in Rheinland-Pfalz hat 2007 gute politische Arbeit geleistet und wichtige Reformen auf den Weg gebracht“, zog Heike Raab, rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin, ein erfolgreiches Resümé der Arbeit in 2007. Sie gehe zuversichtlich in das neue Jahr. „2008 werden wir solide und konsequent das Land weiter nach vorne bringen. Innerparteilich geht es darum, die Wahlen in 2009 vorzubereiten. Denn ab März 2008 können bereits die Listen für die Kommunalwahl aufgestellt werden. Parallel laufen die Vorbereitungen für die Europawahl, die zeitgleich im Juni 2009 stattfinden wird. Danach kümmern wir uns um den Bund.“
23.02.2007 in Landespolitik
Kurt Beck beim Politischen Aschermittwoch der SPD in Rheinland-Pfalz
Beim Politischen Aschermittwoch am 21.2. im ausverkauften Kurfürstlichen Schloß in Mainz konnten wir Kurt Beck wieder einmal als überzeugenden Hauptredner erleben. Aus der Vielfalt seiner klaren und gezielten Ausführungen wollen wir einige Teile darstellen.
Im ersten Teil seiner Rede begeisterte er mit treffsicheren Attacken auf die politischen Gegner. So bekannte er, gerade jetzt von der CSU in Bayern zugelernt zu haben, warum Kreuth, der jährliche Tagungsort der CSU, den Titel „Wildbad“ trage. Und die Hauptopposition im Lande habe zwar einen Vorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden mit dem Wohnsitz in Frankenthal, aber das Machtzentrum liege doch wohl weniger bei dem Gewählten, sondern in der Eifel.
Juso-Kreisverband Germersheim
Ministerpräsidentin
Landtag Rheinland-Pfalz
Dr. Kathrin Rehak-Nitsche
Für uns im Landtag
Politik bedeutet für mich …
...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.
Thomas Hitschler
Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.
Bundestag
Bundesrat
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Info - News - Info
16.02.2020 20:24 Wir sichern Mobilität für alle und fördern das Wirtschaftswachstum
SPD-Fraktionsvize Bartol erläutert den so genannten Investitionsrahmenplan. „Die steigenden Investitionen in den Verkehrsbereich beweisen, dass wir auf dem richtigen Weg sind: Wir sichern Mobilität für alle und fördern das Wirtschaftswachstum. Insbesondere im Schienenbereich müssen die Gelder jetzt schnell in die Infrastruktur fließen, denn Klimaschutz hängt unmittelbar von der Modernisierung der Infrastruktur ab. Da sich die
11.02.2020 08:04 In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen.
In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen. Die SPD hat auf einer Klausurtagung in Berlin wichtige Maßnahmen für „eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt im 21. Jahrhundert“ beschlossen. „Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeit“, sagte Parteichefin Saskia Esken am Sonntagabend. weiterlesen auf spd.de
06.02.2020 21:33 Katja Mast zur Grundrente
Die Grundrente kommt. Schon in der kommenden Woche soll das Bundeskabinett sich mit dem Gesetzentwurf befassen. Fraktionsvizin Katja Mast freut sich, dass die fachlichen Details geklärt sind. „Zielgerade bei den Verhandlungen zur Grundrente: Wir haben gesagt, sie kommt. Und sie kommt. Es ist sehr gut, dass die fachlichen Details geklärt sind. Das war eine große Kraftanstrengung
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