Allgemein
18.08.2013 in Allgemein
„Am 22. September ist Bundestagswahl und ich will Bundeskanzler werden“, sagte Peer Steinbrück in einer mitreißenden Rede vor 300.000 Menschen beim Deutschlandfest der SPD am Brandenburger Tor. „Mich motiviert die Vorstellung von einem Deutschland, in dem das sozial Gerechte mit dem wirtschaftlich Vernünftigen verbunden wird.“
Mehr dazu bei SPD.de
15.08.2013 in Allgemein
SPD Unterbezirk: Dialogbox der Bundespartei mit vielen Aktivitäten und Präsentationen
Donnerstag, 15.08.2013, 15:00 Uhr - Sonntag, 18.08.2013. Ort: Fußgängerzone Landau, Marktplatz
14.08.2013 in Allgemein
Gute Pflege darf kein Luxusgut sein und die Arbeit in der Pflege muss besser bezahlt werden – dafür wird die SPD mit einer umfassenden Pflegereform sorgen. Wir werden eine #Bürgerversicherung für alle einführen und gewährleisten, dass alle am medizinischen Fortschritt teilhaben können. Und wir sorgen dafür, dass gute Pflege kein Luxusgut wird.
Mehr erfahrt Ihr auf hier im Regierungsprogramm vorgelesen von Wolfgang Thierse.
13.08.2013 in Allgemein
Heute vor 100 Jahren starb der große Sozialdemokrat August Bebel. Der Visionär gab der Sozialdemokratie über Jahrzehnte ein Gesicht.
Die SPD erinnert in diesem Jahr nicht nur an August Bebel sondern auch an 150 Jahre Arbeit für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Für ein besseres Land. Vieles ist gelungen. Anderes bleibt zu tun.
Für uns im Landtag
...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.
Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.
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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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