15.05.2011 in Europa

Europa Newsletter

 

Funkfrequenzprogramm: Drahtlose Breitbanddienste mit Augenmaß einführen

Atomkraftwerke: Stresstests dürfen nicht zur Beruhigungspille verkümmern

Haushalt 2009: Das Europäische Parlament als einzige Entlastungsbehörde
Schengen: Grundpfeiler der EU darf nicht infrage gestellt werden

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik: Schwerpunktdebatte zur künftigen Ausrichtung

Transparenzregister: Schluss mit Hinterzimmerpolitik

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13.05.2011 in Europa

"Kreativschaffende sozial absichern"

 

Die SPD-Beschäftigungsexpertin Jutta Steinruck zeigte sich im Rahmen der Plenarsitzung in Straßburg erfreut über den Bericht, der die sozialen Missstände in der Kreativindustrie thematisiert.

"Der Bericht hat eine Berufsgruppe in den Fokus gerückt, die allzu oft vernachlässigt wird. Hier gibt es ein großes Potenzial für gute Arbeit und qualitativ hochwertige Arbeitsplätze in einer noch jungen Industrie." Dieser Zweig sei eine wachstumsstarke Industrie, wie sich in den letzten Jahren sehr deutlich gezeigt hat. Weiter fordert Steinruck dazu auf, die Chancen dieses Wachstumssektors besser als bisher zu nutzen und damit auch die kulturelle Identität auf lokaler und regionaler Eben in Europa weiter zu stärken.

10.03.2011 in Europa

Sozialdemokraten im Europaparlament

 

In der Februar-Sitzung wurden unter anderem über CO2-Grenzwerte für Kleintransporter abgestimmt und für verbesserte Fahrgastrechte bei Busreisen gestimmt. Wir wollen den Weg frei machen für ein EU-Patent und für den verbesserten Schutz von Patientinnen und Patienten vor gefälschten Arzneimitteln sorgen. Außerdem stand erstmals ein Freihandelsabkommen der EU - mit Südkorea - auf der Agenda, das nach neuen Regeln des Lissabon-Vertrages der Zustimmung des EU-Parlamentes benötigt.

Näheres finden Sie wie gewohnt in den einzelnen Beiträgen

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Juso-Kreisverband Germersheim

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Ministerpräsidentin

Malu Dreyer

Dr. Kathrin Rehak-Nitsche

                                        Für uns im Landtag

Politik bedeutet für mich …

...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.

/www.rehak-nitsche.de

Thomas Hitschler

Für uns im Bundestag


Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


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Info - News - Info

18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über

18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

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