15.05.2011 in Europa

Europa Newsletter

 

Funkfrequenzprogramm: Drahtlose Breitbanddienste mit Augenmaß einführen

Atomkraftwerke: Stresstests dürfen nicht zur Beruhigungspille verkümmern

Haushalt 2009: Das Europäische Parlament als einzige Entlastungsbehörde
Schengen: Grundpfeiler der EU darf nicht infrage gestellt werden

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik: Schwerpunktdebatte zur künftigen Ausrichtung

Transparenzregister: Schluss mit Hinterzimmerpolitik

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13.05.2011 in Europa

"Kreativschaffende sozial absichern"

 

Die SPD-Beschäftigungsexpertin Jutta Steinruck zeigte sich im Rahmen der Plenarsitzung in Straßburg erfreut über den Bericht, der die sozialen Missstände in der Kreativindustrie thematisiert.

"Der Bericht hat eine Berufsgruppe in den Fokus gerückt, die allzu oft vernachlässigt wird. Hier gibt es ein großes Potenzial für gute Arbeit und qualitativ hochwertige Arbeitsplätze in einer noch jungen Industrie." Dieser Zweig sei eine wachstumsstarke Industrie, wie sich in den letzten Jahren sehr deutlich gezeigt hat. Weiter fordert Steinruck dazu auf, die Chancen dieses Wachstumssektors besser als bisher zu nutzen und damit auch die kulturelle Identität auf lokaler und regionaler Eben in Europa weiter zu stärken.

10.03.2011 in Europa

Sozialdemokraten im Europaparlament

 

In der Februar-Sitzung wurden unter anderem über CO2-Grenzwerte für Kleintransporter abgestimmt und für verbesserte Fahrgastrechte bei Busreisen gestimmt. Wir wollen den Weg frei machen für ein EU-Patent und für den verbesserten Schutz von Patientinnen und Patienten vor gefälschten Arzneimitteln sorgen. Außerdem stand erstmals ein Freihandelsabkommen der EU - mit Südkorea - auf der Agenda, das nach neuen Regeln des Lissabon-Vertrages der Zustimmung des EU-Parlamentes benötigt.

Näheres finden Sie wie gewohnt in den einzelnen Beiträgen

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Malu Dreyer

Dr. Kathrin Rehak-Nitsche

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Thomas Hitschler

Für uns im Bundestag


Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


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Info - News - Info

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

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