Europa
27.09.2011 in Europa
Liebe Leserinnen und liebe Leser,
die parlamentarische Sommerpause ist vorbei – wir starten in das zweite Halbjahr, das von den Diskussionen um die Rettung des Euro und die Zukunft der Europäischen Union geprägt sein wird.
Weitere Themen im Einzelnen:
•10 Jahre nach 9/11 – Evaluierung der Anti-Terrorismuspolitik
•Frontex-Mandat – Mehr Befugnisse für effektivere Kontrollen an den EU-Außengrenzen
•Europäische Offshore-Erdöl- und Erdgasaktivitäten: Schutz der Umwelt an erste Stelle
•Wirtschaftskrise und Euro – Verhandlungen gehen in die nächste Runde
•Integrität und Transparenz des Energiemarktes: Mehr Kontrolle zum Schutz der Endkunden
Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre!
Ihre SPD-Europaabgeordneten
15.05.2011 in Europa
Funkfrequenzprogramm: Drahtlose Breitbanddienste mit Augenmaß einführen
Atomkraftwerke: Stresstests dürfen nicht zur Beruhigungspille verkümmern
Haushalt 2009: Das Europäische Parlament als einzige Entlastungsbehörde
Schengen: Grundpfeiler der EU darf nicht infrage gestellt werden
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik: Schwerpunktdebatte zur künftigen Ausrichtung
Transparenzregister: Schluss mit Hinterzimmerpolitik
und hier geht es zum Mai Newsletter
13.05.2011 in Europa
Die SPD-Beschäftigungsexpertin Jutta Steinruck zeigte sich im Rahmen der Plenarsitzung in Straßburg erfreut über den Bericht, der die sozialen Missstände in der Kreativindustrie thematisiert.
"Der Bericht hat eine Berufsgruppe in den Fokus gerückt, die allzu oft vernachlässigt wird. Hier gibt es ein großes Potenzial für gute Arbeit und qualitativ hochwertige Arbeitsplätze in einer noch jungen Industrie." Dieser Zweig sei eine wachstumsstarke Industrie, wie sich in den letzten Jahren sehr deutlich gezeigt hat. Weiter fordert Steinruck dazu auf, die Chancen dieses Wachstumssektors besser als bisher zu nutzen und damit auch die kulturelle Identität auf lokaler und regionaler Eben in Europa weiter zu stärken.
19.04.2011 in Europa
Europa Newsletter - Die Themen im Überblick:
100. Internationaler Frauentag: Nicht nur eine Frage der Quote
Finanztransaktionssteuer: Beteiligung der Verursacher der Krisenkosten greifbar nah
Libyen- Resolution: Verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik
Fortschrittsbericht Türkei: Schrittweise Fortschritte
Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung: Zurück ins Zentrum der europäischen Politik
10.03.2011 in Europa
In der Februar-Sitzung wurden unter anderem über CO2-Grenzwerte für Kleintransporter abgestimmt und für verbesserte Fahrgastrechte bei Busreisen gestimmt. Wir wollen den Weg frei machen für ein EU-Patent und für den verbesserten Schutz von Patientinnen und Patienten vor gefälschten Arzneimitteln sorgen. Außerdem stand erstmals ein Freihandelsabkommen der EU - mit Südkorea - auf der Agenda, das nach neuen Regeln des Lissabon-Vertrages der Zustimmung des EU-Parlamentes benötigt.
Für uns im Landtag
...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.
Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.
Besucher: | 253968 |
Heute: | 166 |
Online: | 1 |
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info