Europa
27.09.2011 in Europa
Liebe Leserinnen und liebe Leser,
die parlamentarische Sommerpause ist vorbei – wir starten in das zweite Halbjahr, das von den Diskussionen um die Rettung des Euro und die Zukunft der Europäischen Union geprägt sein wird.
Weitere Themen im Einzelnen:
•10 Jahre nach 9/11 – Evaluierung der Anti-Terrorismuspolitik
•Frontex-Mandat – Mehr Befugnisse für effektivere Kontrollen an den EU-Außengrenzen
•Europäische Offshore-Erdöl- und Erdgasaktivitäten: Schutz der Umwelt an erste Stelle
•Wirtschaftskrise und Euro – Verhandlungen gehen in die nächste Runde
•Integrität und Transparenz des Energiemarktes: Mehr Kontrolle zum Schutz der Endkunden
Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre!
Ihre SPD-Europaabgeordneten
15.05.2011 in Europa
Funkfrequenzprogramm: Drahtlose Breitbanddienste mit Augenmaß einführen
Atomkraftwerke: Stresstests dürfen nicht zur Beruhigungspille verkümmern
Haushalt 2009: Das Europäische Parlament als einzige Entlastungsbehörde
Schengen: Grundpfeiler der EU darf nicht infrage gestellt werden
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik: Schwerpunktdebatte zur künftigen Ausrichtung
Transparenzregister: Schluss mit Hinterzimmerpolitik
und hier geht es zum Mai Newsletter
13.05.2011 in Europa
Die SPD-Beschäftigungsexpertin Jutta Steinruck zeigte sich im Rahmen der Plenarsitzung in Straßburg erfreut über den Bericht, der die sozialen Missstände in der Kreativindustrie thematisiert.
"Der Bericht hat eine Berufsgruppe in den Fokus gerückt, die allzu oft vernachlässigt wird. Hier gibt es ein großes Potenzial für gute Arbeit und qualitativ hochwertige Arbeitsplätze in einer noch jungen Industrie." Dieser Zweig sei eine wachstumsstarke Industrie, wie sich in den letzten Jahren sehr deutlich gezeigt hat. Weiter fordert Steinruck dazu auf, die Chancen dieses Wachstumssektors besser als bisher zu nutzen und damit auch die kulturelle Identität auf lokaler und regionaler Eben in Europa weiter zu stärken.
19.04.2011 in Europa
Europa Newsletter - Die Themen im Überblick:
100. Internationaler Frauentag: Nicht nur eine Frage der Quote
Finanztransaktionssteuer: Beteiligung der Verursacher der Krisenkosten greifbar nah
Libyen- Resolution: Verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik
Fortschrittsbericht Türkei: Schrittweise Fortschritte
Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung: Zurück ins Zentrum der europäischen Politik
10.03.2011 in Europa
In der Februar-Sitzung wurden unter anderem über CO2-Grenzwerte für Kleintransporter abgestimmt und für verbesserte Fahrgastrechte bei Busreisen gestimmt. Wir wollen den Weg frei machen für ein EU-Patent und für den verbesserten Schutz von Patientinnen und Patienten vor gefälschten Arzneimitteln sorgen. Außerdem stand erstmals ein Freihandelsabkommen der EU - mit Südkorea - auf der Agenda, das nach neuen Regeln des Lissabon-Vertrages der Zustimmung des EU-Parlamentes benötigt.
Für uns im Landtag
...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.
Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.
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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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