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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

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21.04.2012 in Pressemitteilung

Kitas stärken Kinder

Anlässlich der Veröffentlichung des "Kinderreports 2012" erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:

Kindertageseinrichtungen stärken Kinder, vor allem wenn sie von Armut bedroht sind. Mitbestimmung in Kitas fördert das Selbstbewusstsein und die sozialen Kompetenzen von Kindern.
Je stärker Kinder im Alltag der Kita beteiligt werden, desto besser werden auch Benachteiligungen ausgeglichen. Das zeigt der aktuelle Kinderreport deutlich.Der Ausbau von Kitas muss daher dringend vorangetrieben werden. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert zum wiederholten Male, die für das Betreuungsgeld von der Bundesregierung in Aussicht gestellten Mittel in den Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung zu investieren.
Das Betreuungsgeld ist keine "Frage der Fairness", wie die Bundeskanzlerin behauptet, sondern der falsche Weg, Kinder besser zu fördern.

21.04.2012 in Pressemitteilung

Demenzkranke brauchen bessere Versorgungstrukturen

Zu den aktuellen Studienergebnissen des Zentrums für Sozialpolitik "zur
Ruhigstellung von Demenzkranken mit Psychopharmaka" der Universität
Bremen erklärt die stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis:

Die aktuellen Studienergebnisse der Universität Bremen sind erschreckend. Die Verordnung von beruhigenden Psychopharmaka bei Patientinnen und Patienten mit Demenz kann physische und psychische
Schäden verursachen und sogar das Sterblichkeits- und Schlaganfallrisiko erhöhen. Weiter

04.04.2012 in Pressemitteilung

Betreuungsgeld: Bundeskanzlerin muss diesen Unsinn endlich stoppen

Anlässlich des Koalitionsstreits über das Betreuungsgeld und des kritischen
Schreibens von 23 CDU-Abgeordneten an die Bundeskanzlerin
erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion
Caren Marks:
Zu Recht sind Abgeordnete der Regierungskoalition über das geplante
Betreuungsgeld verärgert. Die Bundeskanzlerin muss den Brief der 23
CDU-Abgordneten zum Anlass nehmen, ein Machtwort zu sprechen
und der Einführung des Betreuungsgeldes eine Absage erteilen. Der
Koalitionsstreit wäre umgehend vom Tisch.
Eine Geldleistung einzuführen, die für einen Verzicht auf einen Kitaplatz
gezahlt werden soll, ist absurd. Es wäre ebenso absurd, Bürgerinnen
und Bürgern eine Prämie zu zahlen, wenn sie nicht die öffentliche Bibliothek
nutzen.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, auf die Einführung eines Betreuungsgeldes
zu verzichten und stattdessen in den Kitaausbau zu investieren.
Nur so kann es gelingen, dass Deutschland bei der Förderung
von Kindern und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf vorankommt.

01.04.2012 in Pressemitteilung

Bildungs- und Teilhabepaket muss unbuerokratischer werden

Zur einjährigen Bilanz des Bildungs- und Teilhabepakets erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler und die familienpolitische Sprecherin Caren Marks:

Ein Jahr nach Inkrafttreten des Bildungs- und Teilhabepakets
bestehen noch immer grosse Probleme bei der Umsetzung. Der
bürokratische Aufwand ist zu hoch, so dass nur die Hälfte der
anspruchsberechtigten Kinder und Jugendlichen die Leistungen
abrufen.

Deshalb muss beim Bildungs- und Teilhabepaket dringend
nachgebessert werden. Die Leistungen müssen so unbürokratisch
wie möglich zugänglich sein. Sie dürfen Familien und Kinder
nicht stigmatisieren. Ein gutes Beispiel ist das Hamburger
Modell, das ohne Gutscheine und fast ohne Amtsgänge auskommt.

Vor allem muss der Ausbau von Kitas und Ganztagsschulen endlich
vorankommen. Nur durch den Ausbau der Bildungsinfrastruktur kann
es gelingen, möglichst alle Kinder und Jugendlichen gut zu
foerdern und ihnen gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.

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© 2012 SPD-Bundestagsfraktion

26.03.2012 in Pressemitteilung

Ein Jahr nach der Landtagswahl

Ein Jahr nach der Landtagswahl - Hendrik Hering zieht Bilanz

Vor einem Jahr haben die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer über die politische Zukunft des Landes abgestimmt und damit die Grundlage für ein rot-grünes Regierungsbündnis geschaffen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering:

„Das rot-grüne Regierungsbündnis hat sich ein Jahr nach der Wahl als stabil erwiesen. Die sehr gut verhandelte Koalitionsvereinbarung arbeiten wir gemeinsam konsequent ab, zwischen den beiden Fraktionen hat sich eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit entwickelt. Dabei ist vor allem eines deutlich geworden: Ob wir über Haushaltskonsolidierung, Bildung, Energiewende, Wirtschafts- oder Arbeitsmarktpolitik entscheiden – wir bearbeiten jedes Thema mit Blick auf unseren Schwerpunkt soziale Gerechtigkeit.“ So habe die SPD-Fraktion Wert darauf gelegt, bei der Verabschiedung des Landeshaushalts nicht mit dem Rasenmäher vorzugehen sondern durch gezielte Be- und Entlastungen den sozialdemokratischen Schwerpunkt deutlich zu machen. „Wir wollen, dass jeder seinen Beitrag nach seinen Kräften leistet. Rheinland-Pfalz ist ein lebenswertes Land, das soll auch vor dem Hintergrund der Schuldenbremse so bleiben“, so Hering.

01.03.2012 in Pressemitteilung