08.06.2009 in Allgemein

Wahlergebnisse vom 7. Juni 2009

 

Die vorläufigen Wahlergebnisse in der Verbandsgemeinde finden Sie HIER

03.06.2009 in Allgemein

Am 7. Juni 2009 für unsere Heimat mit der SPD eine gute Zukunft wählen und gewinnen:

 

Am 7. Juni 2009 für unsere Heimat mit der SPD eine gute Zukunft wählen und gewinnen:

16 Stimmen für die Kandidaten der SPD zum Gemeinderat

28 Stimmen für die Kandidaten der SPD zum Verbandsgemeinderat

46 Stimmen für die Kandidaten der SPD zum Kreistag

Rainer Strunk zum Landrat wählen.

Im Bezirkstag für die SPD-Fraktion stimmen und damit auch sichern, dass unser eigener Stromversorger, die Pfalzwerke, eine gute Zukunft in unserer Heimat hat.

Im Europaparlament für die SPD-Fraktion stimmen und die Pfälzerin
Jutta Steinruck ins Parlament wählen.

29.04.2009 in Allgemein

Radwegebeschilderung durch den Tourismusverein der Verbandsgemeinde eingeweiht

 

Am 24.4. war es am Bahnhof in Hagenbach soweit: Alle über 100 Radwegeschilder in der Verbandsgemeinde waren nicht nur fertig, sondern an den verschiedensten Stellen aufgestellt. Damit ist es, wie unser Verbandsgemeindebürgermeister und Vorsitzender unseres Tourismusvereins Reinhard Scherrer bei der Ansprache zur Einweihung betonte, sicher gestellt, dass die Radtouristen aus andern Regionen sich bei uns zurecht finden. Ohne besondere Mühe können sie jetzt ihre Ziele in der gesamten Verbandsgemeinde vom Bienwald bis zum Rhein erreichen, gastronomische Betriebe und Sehenswürdigkeiten ohne langes Suchen finden. Die Kosten für die Schilder der gastronomischen Betriebe sind von diesen selbst bezahlt worden, führten also nicht zu einer Belastung unserer Bürgerinnen und Bürger.

02.04.2009 in Allgemein

Konjunkturpaket II

 

hier: Prioritätenliste für die Verteilung der Bundes- und Landesmittel auf Investitionen bei den Kitas des Kreises

Der Jugendhilfeausschuss des Kreises hatte am 31.3. in einer öffentlichen Sitzung über die Prioritätenliste bei den beantragten Konjunkturförderungen für die Kitas im Kreis zu beschließen.

Die Prioritätenliste wurde unter den Gesichtpunkten Dringlichkeit, Verteilung auf kommunale und freie Träger und schnelle Umsetzung erstellt. Förderfähig nach dem Konjunkturpaket sind Sanierungsmaßnahmen, die vor allem der Energieeinsparung, der CO2-Reduzierung und dem Lärmschutz dienen bzw. damit in direkter Verbindung stehen.

Außerdem war noch zu berücksichtigen, dass die Höhe der Fördermittel für Einrichtungen im Kreis Germersheim mit maximal 801.653 € festgelegt ist.

22.01.2009 in Allgemein

Mindestlohn in der Pflege: Verbesserung von Arbeitsbedingungen und Pflegequalität

 
Carola Reimann
Anlässlich der 2./3. Lesung des Arbeitnehmer-Entsendungsgesetztes erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPDBundestagsfraktion Carola Reimann und die zuständige Berichterstatterin Hilde Mattheis:

Das zähe Ringen um den Mindestlohn hat sich für die rund 565.000 Pflegekräfte in Deutschland gelohnt. Endlich wird mit der heutigen Verabschiedung des Arbeitnehmer-Entsendungsgesetzes ihre Arbeit finanziell bessergestellt und aufgewertet.

18.12.2008 in Allgemein

Bericht aus der Einwohnerversammlung am 16.12.2008

 

Diese Einwohnerversammlung stieß auf ein so reges Interesse, dass über 60 Bürgerinnen und Bürger in die Gemeinschaftshalle gekommen waren. Beim Bericht des Ortsbürgermeisters ging es vor allem um Überlegungen für die Reparatur der Kettelerstrasse zwischen Stachus und Römerring und um die Anregungen des Arbeitskreises für den innerörtlichen Verkehr.

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Dr. Kathrin Rehak-Nitsche

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...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.

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Thomas Hitschler

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Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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