08.06.2009 in Allgemein

Wahlergebnisse vom 7. Juni 2009

 

Die vorläufigen Wahlergebnisse in der Verbandsgemeinde finden Sie HIER

03.06.2009 in Allgemein

Am 7. Juni 2009 für unsere Heimat mit der SPD eine gute Zukunft wählen und gewinnen:

 

Am 7. Juni 2009 für unsere Heimat mit der SPD eine gute Zukunft wählen und gewinnen:

16 Stimmen für die Kandidaten der SPD zum Gemeinderat

28 Stimmen für die Kandidaten der SPD zum Verbandsgemeinderat

46 Stimmen für die Kandidaten der SPD zum Kreistag

Rainer Strunk zum Landrat wählen.

Im Bezirkstag für die SPD-Fraktion stimmen und damit auch sichern, dass unser eigener Stromversorger, die Pfalzwerke, eine gute Zukunft in unserer Heimat hat.

Im Europaparlament für die SPD-Fraktion stimmen und die Pfälzerin
Jutta Steinruck ins Parlament wählen.

29.04.2009 in Allgemein

Radwegebeschilderung durch den Tourismusverein der Verbandsgemeinde eingeweiht

 

Am 24.4. war es am Bahnhof in Hagenbach soweit: Alle über 100 Radwegeschilder in der Verbandsgemeinde waren nicht nur fertig, sondern an den verschiedensten Stellen aufgestellt. Damit ist es, wie unser Verbandsgemeindebürgermeister und Vorsitzender unseres Tourismusvereins Reinhard Scherrer bei der Ansprache zur Einweihung betonte, sicher gestellt, dass die Radtouristen aus andern Regionen sich bei uns zurecht finden. Ohne besondere Mühe können sie jetzt ihre Ziele in der gesamten Verbandsgemeinde vom Bienwald bis zum Rhein erreichen, gastronomische Betriebe und Sehenswürdigkeiten ohne langes Suchen finden. Die Kosten für die Schilder der gastronomischen Betriebe sind von diesen selbst bezahlt worden, führten also nicht zu einer Belastung unserer Bürgerinnen und Bürger.

02.04.2009 in Allgemein

Konjunkturpaket II

 

hier: Prioritätenliste für die Verteilung der Bundes- und Landesmittel auf Investitionen bei den Kitas des Kreises

Der Jugendhilfeausschuss des Kreises hatte am 31.3. in einer öffentlichen Sitzung über die Prioritätenliste bei den beantragten Konjunkturförderungen für die Kitas im Kreis zu beschließen.

Die Prioritätenliste wurde unter den Gesichtpunkten Dringlichkeit, Verteilung auf kommunale und freie Träger und schnelle Umsetzung erstellt. Förderfähig nach dem Konjunkturpaket sind Sanierungsmaßnahmen, die vor allem der Energieeinsparung, der CO2-Reduzierung und dem Lärmschutz dienen bzw. damit in direkter Verbindung stehen.

Außerdem war noch zu berücksichtigen, dass die Höhe der Fördermittel für Einrichtungen im Kreis Germersheim mit maximal 801.653 € festgelegt ist.

22.01.2009 in Allgemein

Mindestlohn in der Pflege: Verbesserung von Arbeitsbedingungen und Pflegequalität

 
Carola Reimann
Anlässlich der 2./3. Lesung des Arbeitnehmer-Entsendungsgesetztes erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPDBundestagsfraktion Carola Reimann und die zuständige Berichterstatterin Hilde Mattheis:

Das zähe Ringen um den Mindestlohn hat sich für die rund 565.000 Pflegekräfte in Deutschland gelohnt. Endlich wird mit der heutigen Verabschiedung des Arbeitnehmer-Entsendungsgesetzes ihre Arbeit finanziell bessergestellt und aufgewertet.

18.12.2008 in Allgemein

Bericht aus der Einwohnerversammlung am 16.12.2008

 

Diese Einwohnerversammlung stieß auf ein so reges Interesse, dass über 60 Bürgerinnen und Bürger in die Gemeinschaftshalle gekommen waren. Beim Bericht des Ortsbürgermeisters ging es vor allem um Überlegungen für die Reparatur der Kettelerstrasse zwischen Stachus und Römerring und um die Anregungen des Arbeitskreises für den innerörtlichen Verkehr.

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Malu Dreyer

Dr. Kathrin Rehak-Nitsche

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...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.

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Thomas Hitschler

Für uns im Bundestag


Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


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Info - News - Info

12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

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