27.11.2012 in Kommunales

Gemeinderatssitzung vom 28.11.2012

 

Info zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 28.11.2012


Als erstes wird die Niederschrift der letzten Sitzung vom Oktober behandelt.
Danach sind Nachwahlen zu mehreren Ausschüssen wegen Niederlegung des Amtes und Umzug aus Berg erforderlich. Wie immer werden die Fraktionen, die bisher das Vorschlagsrecht hatten, neue Mitglieder vorschlagen, die voraussichtlich einstimmig gewählt werden.
Der nächste Punkt „Seismische Untersuchungen in Berg“ könnte einen größeren Diskussionsbedarf auslösen. Hier geht es darum, dass auch in der gesamten Gemarkung von Berg untersucht werden soll, ob im Untergrund mit Erdöl zu rechnen ist. Die Verwaltung hat in erheblichem Umfang Unterlagen zusammengestellt.
Wir wissen, dass in verschiedenen Gemeinden der Südpfalz dieser Untersuchung ablehnend bzw. skeptisch gegenübergestanden wird, obwohl es um Erdöl und nicht um Geothermie geht.
Wieder einmal steht der Kindergarten auf der Tagesordnung. Dieses Mal dürfte in erster Linie behandelt werden, was in einem vor kurzer Zeit geführten Fachgespräch unter Mitwirkung der Vertreterin des Landesjugendamtes besprochen wurde.
Außerdem geht es darum, dass für den Umzug des Horts in die Grundschule ein Umsetzungsauftrag erteilt werden kann. Ob eine weitere Anträge gestellt werden oder lediglich informiert wird, wird sich in der Sitzung zeigen.
Die Satzung über wiederkehrende Leistungen soll redaktionell geändert werden: Hier soll korrigiert werden, dass einige Grundstücke, die gegenüber der damaligen Satzung neue Parzellen-Nummern erhalten haben, genauso berücksichtigt werden wie ursprünglich beschlossen.
Des Weiteren gibt es unseres Wissens Infos zu einem Carport in der Ludwigstraße, zur aktuellen Situation über die Nutzung der fertiggestellten Urnengräber auf dem Friedhof, über Einzelheiten der vorgesehenen Erbpachtverträge für die Vereinsheime bei der Gemeinschaftshalle und über den Neujahrsempfang 09.01.2013
Über die Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils können wir nicht informieren.
Da es die letzte Sitzung des Gemeinderates im Jahr ist, gibt es im Anschluss traditionsgemäß einen kleinen Imbiß

31.10.2012 in Kommunales

Wahlergebnisse

 

Wahl Verbandsbürgermeister, hier die Wahlergebnisse

28.10.2012 in Kommunales

Wahl des Verbandsbürgermeisters

 

Wahlergebnisse der Bürgermeisterwahl am 28.10.2012


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Heute in der Verbandsgemeinde:
Wahl des Verbandsbürgermeisters

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Heute vor 43 Jahren im Bundestag:
Willy Brandt verspricht "mehr Demokratie" zu "wagen"

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16.08.2012 in Kommunales

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 8.8.2012

 

Anders als mehrfach in den letzten Sitzungen herrschte am 8.8.eine ganz überwiegend kollegiale Atmosphäre unter den Mitgliedern des Gemeinderates. Daher wurden die meisten Tagesordnungspunkte mit weitgehend einstimmigen Beschlüssen erledigt.

Bei dem Punkt Niederschrift war keine abschließende Behandlung möglich. Die mehrstündige Diskussion der letzten Ratssitzung konnte von der Verwaltung nicht so wiedergegeben werden, dass hierüber nicht erneut kontrovers diskutiert worden wäre. Da die Gemeindeordnung sowieso Wortprotokolle nicht vorsieht, sondern – anders als bisher bei uns üblich - die Wiedergabe der Beschlussfassung als ausreichend ansieht, regte die Verwaltung an, künftig demgemäß zu verfahren. Es gab hierzu verschiedene Anregungen, es scheint durchaus möglich, dass die Verwaltung künftig auf die Wiedergabe von Wortbeiträgen einzelner Gemeinderatsmitglieder weitgehend verzichtet. In diesem Fall – so können wir uns vorstellen – lassen eventuell die Protokolle künftig weniger erkennen, welche Auffassungen die einzelnen Fraktionen zu den Tagesordnungspunkten vorgetragen haben und wie sich die unterschiedlichen Meinungen bei der Beschlussfassung ausgewirkt haben. Wir wollen in unseren Berichten aber auch künftig versuchen, darzustellen, welche Auffassungen von den Fraktionen vertreten wurden und welche Argumente für ein Abstimmungsergebnis wichtig waren.

06.08.2012 in Kommunales

Vorbericht zur Gemeinderatssitzung am 8.8.2012

 

Für die Gemeinde dürfte die Behandlung mit dem Regionalplan das Thema sein, das am meisten Auswirkungen für die Zukunft von Berg hat.

Im Einzelnen

05.06.2012 in Kommunales

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 24.05.2012

 

Vorab ist darauf hinzuweisen, dass es schon sehr lange keine Sitzung mehr gab, die bis nach Mitternacht dauerte.

Gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.4. 2012 gab es keine größeren Einwendungen.

Der Punkt „Umbau Kindergarten „St. Bartholomäus“ – Vorstellung Entwurfsplanung nahm bereits einen größeren zeitlichen Rahmen ein und löste umfangreiche Diskussionen aus.
Die Vorplanung seitens des Büro Buchlaub wurde dem Rat in Einzelheiten vorgestellt. Sie bestätigte dessen vorherige Schätzung, dass der Umzug des Hortes vom Kindergartengebäude in die Grundschule für etwa 130.000 € zu realisieren ist.

Eine dann vorzunehmender Umbau, wobei Buchlaub auch hier auf die einzelnen Raum-Vorstellungen einging, die ihm genannt worden waren, würde wohl für 380.000 € machbar sein. Auf Anregung des Ortsbürgermeisters sollte dann über das weitere Vorgehen des Rates im Anschluss an die Diskussion und Entscheidung zum folgenden Tagesordnungspunkt „Einwohnerantrag gegen den Grundsatzbeschluss zur Verlagerung des Hortes“ diskutiert werden. Hier regte bereits unser Manuel Offenbacher an, sowohl die Tauglichkeit und Funktionalität wie auch die Finanzierungsfrage der Vorplanung im Bauausschuss zu beraten.

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