16.11.2017 in Kommunales

Bericht aus der Gemeinderatssitzung am 7.11.2017

 

In dieser Sitzung ging es über 2 Schwerpunkte, über die berichtet werden soll:

  1. Die Rechnungsprüfung des Haushalts von 2016
  2. Der weitere Fortgang bei der Sanierung der Gemeinschaftshalle

Der Rechnungsprüfungsausschuss unter Vorsitz von C. Frenzel hatte am 27.9.den rechnerischen Ablauf des Haushalts 2016 durchgeführt und das Zahlenwerk für ordnungsmäßig befunden. Damit wurde dann einstimmig – mit Enthaltung der Betroffenen - unserem Verbandsbürgermeister Reinhard Scherrer und seinen Beigeordneten sowie dem Ortsbürgermeister und seinem Beigeordneten die Entlastung erteilt.

Zuvor hatte der Ortsbürgermeister wesentliche Zahlen aus dem abgelaufenen Haushaltsjahr mitgeteilt: Das Eigenkapital der Gemeinde betrug am Jahresende rund 10 Millionen Euro, die Verbindlichkeiten beliefen sich auf 1,26 Millionen Euro. Der Jahresabschluss wies einen Fehlbetrag (Verlust) von 233.000 Euro aus. Die Steuereinnahmen aus Gewerbesteuer und den gesetzlichen Anteilen an der Einkommen- und Umsatzsteuer erbrachten knapp 1,6 Millionen Euro und damit eine leichte Zunahme gegenüber 2015. Interessant erschienen ihm auch die Elternbeiträge zum Hort und der Betreuenden Grundschule mit lediglich ca. 25.000 und 5.600 Euro erwähnenswert.

An Personalkosten, bei denen es weitgehend um das Personal der Kindertagesstätte ging, wurden in 2016 etwa 961.000 Euro ausgegeben. – Zum Kindergartengebäude führte der Ortsbürgermeister auf eine Einwohnerfrage später noch aus, dass einerseits der Großteil der Gebäudeunterhaltskosten von 134.000 Euro dort ausgegeben werden musste, sowie, dass die endgültige Fertigstellung des Umbaus erst im Frühjahr 2018 zu erwarten ist. Dies sei dem notwendigem neuen Architekten und Pfusch am Bau durch die seinerzeit beauftragte Trockenbaufirma geschuldet.

Der zweite Schwerpunkt „Sanierung der Gemeinschaftshalle“ enthielt vor allem Auftragsvergaben. Erfreulich ist, dass die ursprünglichen Kostenplanung bei den Auftragsvergaben nicht nur eingehalten, sondern sogar leicht reduziert werden konnten. Aufträgen für die Gewerke Heizung (rund 92.000€), Lüftung (rund 174.000 Euro), Sanitär (rund 73.000 Euro), Elektro (rund 186.000 Euro) und Fenster wurden einstimmig genehmigt. Anlässlich einer späteren Bürgeranfrage bestätigte der Ortsbürgermeister, dass der bisherige Nebenraum der Halle künftig als Stuhllager genutzt wird, der Raum also nicht mehr für kleinere Veranstaltungen nutzbar sein wird,.

Zum Ausbau des Internetzugangs durch die Schweizer Firma RMT teilte der Ortsbürgermeister mit, dass der Vertrag inzwischen geschlossen wurde, dass aus Kapazitätsgründen die erforderlichen Bauarbeiten in Berg selbst wohl erst im 4. Quartal 2021, in Neulauterburg etwas früher durchgeführt sein werden.

Trotz verschiedener weiterer Punkte endete der öffentliche Teil der Sitzung recht früh, aus dem nichtöffentlichen Teil wird wie üblich nicht berichtet.

26.05.2014 in Kommunales

Wahlergebnisse

 

Gemeinderatswahlen:

Berg (Pfalz)

Sitzzuteilung Ortsgemeinderat Berg 2014

Verbandsgemeinderatswahlen:               

Verbandsgemeinde Hagenbach - Ergebnis

Verbandsgemeinderat 2014

Kreistagswahlen Landkreis Germersheim

16.02.2014 in Kommunales

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 12.2.2014

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die veröffentlichte Tagesordnung um einen Punkt „Antrag der SPD-Fraktion zur Verschiebung des Verkaufs des Anwesens Ludwigstr. 63 b“ erweitert.

1. Niederschrift vom 18.12.2013

Die Niederschrift der vorherigen Gemeinderatssitzung wurde einstimmig gebilligt.

Weiter Punkte der Tagesordnung HIER

23.01.2014 in Kommunales

SPD Berg benennt Bürgermeisterkandidatin

 

Der SPD Ortsverein Berg hat in einer Vorstandsitzung einstimmig beschlossen, Frau Ursula Paepcke dem Ortsverein als Kandidatin zur Ortsbürgermeisterin bei der Kommunalwahl im Mai 2014 vorzuschlagen.
Der Ortsverein muss dem Vorschlag des Vorstandes in einer Wahlkonferenz noch zustimmen.
Frau Ursula Paepcke wohnt seit einigen Jahren mit ihrem Mann und ihren beiden Kindern in Berg und hat sich hier bereits als SPD-Vorsitzende engagiert.
Kommunalpolitische Erfahrung hat sie vor allem in ihrer früheren Heimatstadt Karlsruhe sammeln können. Sie war Mitglied des Stadtrates der Stadt Karlsruhe und kann somit auf einen erheblichen kommunalpolitischen Erfahrungsschatz zurückgreifen.
Der Vorstand der Berger SPD möchte mit diesem Vorschlag dem Bürger eine Alternative anbieten und ist sich sicher, mit Frau Paepcke fachlich und persönlich eine gute Wahl getroffen zu haben.
Beruflich ist Frau Paepcke in der Unternehmensführung einer mittelständischen Software-Firma in Karlsruhe tätig. Privat engagiert sie sich zudem ehrenamtlich in sozialen Bereichen wie dem Jugendschutz und bei der Unterstützung bedürftiger Menschen.
Der Vorstand der Berger SPD ist sich sicher, dass die Mitglieder den Vorschlag positiv aufnehmen und Frau Paepcke als Bürgermeisterkandidatin der SPD in Berg berufen werden.

17.11.2013 in Kommunales

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 6.11.2013

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung erhielt das Team der Seniorenbeauftragten die Gelegenheit, über seine bisherige Arbeit und die weiteren Planungen zu berichten. Konkret stehe die Gründung eines Bürgervereins bevor, wurde mitgeteilt. Dieser solle sich dann in Kooperation mit den Berger Vereinen verstärkt um die Bedürfnisse von Senioren kümmern. Alle Fraktionen dankten dem Team für die bisherige Arbeit und wünschten weiterhin viel Erfolg.

Sodann wurde die veröffentlichte Tagesordnung um einen Punkt „Antrag der SPD-Fraktion hinsichtlich des ehemaligen VR-Bank-Gebäudes“ erweitert.

1. Niederschrift vom 10.9.2013

Die Niederschrift der vorherigen Gemeinderatssitzung wurde einstimmig gebilligt.

19.09.2013 in Kommunales

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 10.9.2013

 

1. Niederschrift vom 25.06.2013

Die Niederschrift der vorherigen Gemeinderatssitzung wurde einstimmig gebilligt.

2. Bebauungsplan Kreisverkehrsplatz Neulauterburg

Auch wenn es meist um Änderungen geht, wenn ein Bebauungsplan im Gemeinderat behandelt wird, war das dieses Mal nicht der Fall. Die Entwicklung ist inzwischen soweit, dass zu beraten war, wie die Gemeindegrundstücke an der Hagenbacher Strasse verkauft werden sollen. Diese Grundstücke sollen über einen Punktekatalog in erster Linie an Berger Bürgerinnen und Bürger verkauft werden. Die endgültige Erschließung führt die Gemeinde durch. Neben dem Punktekatalog beschloss der Rat einstimmig, dass die Grundstücke voll erschlossen zu einem Preis von 150 € pro Quadratmeter angeboten werden sollen.

3. 2.Nachtragshaushalt 2013

Der Rat sollte über einen Nachtragshaushalt beschließen, mit dem die unbebauten Grundstücke angekauft werden sollen, die am Anfang der Scheibenhardter Strasse (derzeitiger Parkplatz) zwischen der Strasse und der Landesgrenze liegen. Der Grund hierfür ist, dass die Gemeinde auf die künftige Bebauung im gemeinsamen Interesse Einfluss nehmen will und nicht den eventuellen Investoren ausgeliefert sein will. Auch insoweit war sich der Gemeinderat einig, der Nachtragshaushalt wurde einstimmig beschlossen.

4. Grundschulumbau zur Einrichtung eines Schülerhorts

Der Rat wurde darüber informiert, dass die Ausschreibungen für den Umbau erfreulicherweise deutlich niedrigere Ergebnisse gebracht haben als zuvor kalkuliert worden war. Zu 2 Details erbat der Rat ergänzende Informationen, nämlich, ob die vorgesehene Hebeanlage und die Berücksichtigung neuer Feuerschutzauflagen nicht auch der Grundschule selbst dienen und daher teilweise von der Verbandsgemeinde zu bezahlen sind.
Hinsichtlich der Hebeanlage führte unser Bürgermeister Reinhard Scherrer aus, dass diese bereits in der bisherigen Planung allein als Kostenfaktor der Ortsgemeinde beschlossen worden war; die Feuerschutzauflagen beruhen darauf, dass durch den Umzug des Hortes seitens der Kreisverwaltung einer Nutzungsänderung für das Schulgebäude zugestimmt werden muss. In derartigen Fällen sei es üblich, in der Baugenehmigung verschärfte Bau- und auch Feuerschutzvorschriften durchzusetzen. Die hieraus entstehenden Kosten erhöhen somit die gesamten Investitionskosten für die Gemeinde. Das bedeutet, dass die Gemeinde auch soweit keine Miete zu zahlen hat, weil sie die gesamten Investitionskosten abmietet. Auch aus Gründen der Gleichbehandlung mit Neuburg und Hagenbach, die ebenfalls alle durch den Umbau der Schule entstehenden Investitionskosten tragen, sei es nicht möglich, dass die Verbandsgemeinde beim Umbau der Berger Schule einen Teil dieser Investitionskosten übernimmt.

5. Aufstellung von Hinweisschildern zur Entsorgung von Hundekot

Nach dem Zeitumfang wurde dieser Punkt am längsten beraten. Entsprechend einer früheren Anregung hatte die Verwaltung Texte und Bilder ausgearbeitet, um durch etwa 10 Schilder die Hundehalter zu veranlassen, dass sie sich auch um die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner kümmern.
Einig war man sich, dass keine Tüten- und Abfallbehälter für den Hundekot aufgestellt werden sollen. Schließlich erfolgte auch die Abstimmung über Text und Bild der künftigen Schilder einstimmig (bei einer Enthaltung). In diesem Zusammenhang wurde auch beschlossen, an welchen Stellen die Schilder aufgestellt werden sollen.

6. Spenden

Hier lagen keine Spenden vor.

7. Informationen aus aktuellem Anlass

Der Ortsbürgermeister informierte den Gemeinderat, dass inzwischen der Zuschussbescheid für die neuen Straßenlampen eingegangen ist.
Weiter teilte er mit, dass die Bauarbeiten am Riegeldeich Ende August begonnen haben.
Der Ausbau des schnellen Internet in Berg sei inzwischen gut vorangekommen. Ergänzend berichtete unser Reinhard Scherrer; dass gute Chancen bestehen, sowohl in der Scheibenhardter Strasse in Neulauterburg wie in Scheibenhardt, und zwar einschließlich Bienwaldmühle, einen Zugang zum schnellen Internet zu bekommen.
Danach teilte der Ortsbürgermeister noch mit, dass die bergrechtliche Genehmigung für seismische Untersuchungen in Berg inzwischen zurückgegeben und damit erloschen sei.
Als Termin gab er bekannt, dass die offizielle Einweihung der Friedhofserweiterung am 20. Oktober um 11.30 Uhr erfolgen soll.

Einwohnerfragen gab es keine, damit entfiel dieser Punkt 8

Unter 9. „Sonstiges“ wurde vor allem der aktuelle Zeitungsbericht zum Thema Kiesabbau in Neuburg diskutiert. Hier waren erneut die Gemeinderäte einig, dass die Ortsgemeinde Berg selbst auf ihrer Gemarkung einen Kiesabbau ablehnt. Da es durchaus möglich sei, dass es im Fall eines zusätzlichen Kiesabbaus in Neuburg für Berg Nachteile gibt, sprachen sich die Räte dafür aus, den Fortgang der Neuburger Pläne sehr genau zu beobachten, damit die Berger Interessen gewahrt werden.

Über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung berichten wir wie üblich nicht.

NachDenkSeiten - Die kritische Website

Juso-Kreisverband Germersheim

Die Jusos bei Facebook

Ministerpräsidentin

Malu Dreyer

Dr. Kathrin Rehak-Nitsche

                                        Für uns im Landtag

Politik bedeutet für mich …

...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.

/www.rehak-nitsche.de

Thomas Hitschler

Für uns im Bundestag


Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


SWR Erste Bundestagsitzug

Erste Bundestagsrede

Besucher

Besucher:253967
Heute:9
Online:1

Info - News - Info

18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über

18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

Ein Service von websozis.info