S P D Ortsverein Berg in der Pfalz

16.04.2008 in Allgemein

Musste Geschäftsführer Hebgen erst in Hessen Geld unterschlagen, damit die CDU-Fraktion die Kassen ordentlich prüft?

Zur heutigen Pressemeldung der CDU-Landtagsfraktion zu möglichen Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von Fraktionsgeldern nimmt Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, wie folgt Stellung:

„Die Pressemeldung wirft einige Fragen auf: Seit wann weiß Partei- und Fraktionschef Baldauf bereits von den möglichen Unregelmäßigkeiten? Hat er als neuer Vorsitzender im Umgang mit den Fraktionsgeldern die nötige Sorgfalt walten lassen?

weiterlesen Kommentare (0)

27.03.2008 in Allgemein

Liebe Homepage-Leserinnen und -Leser, …..

….. bei der Lektüre der Rheinpfalz am Ostersonntag ist mir wieder
einmal aufgefallen, wie negativ unser Vorsitzender Kurt Beck in
der Öffentlichkeit behandelt wird.
Ich bin ja schon recht lange in der SPD, aber es fällt doch auf, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird.

weiterlesen Kommentare (0)

14.03.2008 in Allgemein

SPD Gemeindeverband Hagenbach

Anfang März fand die turnusmäßige Hauptversammlung des SPD-Gemeindeverbandes Hagenbach statt.
Der Gemeindeverband ist der Zusammenschluss der in der Verbandsgemeinde bestehenden SPD-Ortsvereine. Seine Aufgabe ist die Koordinierung auf der Ebene der Verbandsgemeinde, also auch mit der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat. Im nächsten Jahr hat er natürlich bei den Kommunalwahlen mit der Aufstellung der Liste für den Verbandsgemeinderat eine besondere Bedeutung.

Seit über 20 Jahren hat unser Reinhard Scherrer dieses Gremium geleitet und zuletzt den Wunsch geäußert, „den Stab weiter geben zu können“. Daher hatten die Wahlen dieses Mal eine besondere Bedeutung. Als neuer Vorsitzender des SPD Gemeindeverbandes wurde mit Unterstützung aus allen vier Ortsvereinen einstimmig Karl-Heinz Benz aus dem SPD-Ortsverein Scheibenhardt gewählt. Karl-Heinz ist schon seit langem politisch in der SPD aktiv und war bereits auch Mitglied des Kreistages. Beruflich ist er seit Jahren als Mitarbeiter im Bürgerbüro unseres Bundestagsabgeordneten Heinz Schmitt in Landau engagiert.
Im übrigen gab es bei den Wahlen keine grundlegenden Veränderungen. Reinhard Scherrer ist als selbstverständlich weiter im Gemeindeverband aktiv, jetzt aber als Beisitzer.
Auch die Berger SPD wünscht dem neuen Vorsitzenden des Gemeindeverbandes viel Erfolg.

weiterlesen

20.02.2008 in Allgemein

SAPV-Richtlinie - ein Meilenstein fuer die Palliativmedizin

Heute wird die Richtlinie zur Verordnung von spezialisierter
ambulanter Palliativversorgung (SAPV) rechtskraeftig. Dazu
erklaeren der Berichterstatter fuer Hospiz und Palliativmedizin
Christian Kleiminger und die gesundheitspolitische Sprecherin
der SPD-Bundestagsfraktion Carola Reimann:

Mit der SAPV-Richtlinie wird der Startschuss fuer einen
flaechendeckenden Ausbau palliativmedizinischer Strukturen in
Deutschland gegeben. Die meisten schwerstkranken Menschen
moechten bis zuletzt im haeuslichen Umfeld gepflegt werden.
Dafuer haben wir uns eingesetzt: Mit der Gesundheitsreform
erhalten sie im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung
einen Anspruch auf hochwertige ambulante Versorgung bis zum
Lebensende.

weiterlesen

12.02.2008 in Allgemein

Politischer Aschermittwoch am 6.2. mit Kurt Beck

Der Parteivorsitzende und Ministerpräsident nutzte überzeugend die Gelegenheit, in Form von Kritik „Asche aufs Haupt zu streuen“, aber auch auf die Ziele der SPD und die Leistungen der eigenen Regierung hinzuweisen. Fast schon als Politiksatire konnte man einige Charakterisierungen politischer Gegner verstehen: Die Hin-und-Her-Windungen mancher Personen, die ihn auch schon einmal den Ringelschwanz eines Schweines als geradlinig erscheinen lasse, könne man oft nicht nachvollziehen.

Als Schwerpunkt seiner Rede wies er nach einigen tagesaktuellen Bemerkungen auf die Wegweiser für eine aktuelle Politik aus den weit über Hundert Jahre alten Traditionen der Partei hin:

weiterlesen

15.01.2008 in Allgemein

Vordernberger SPÖ-Delegation in Berg vom 25. – 28.1.2008

In der Partnerschaft zwischen Berg und Vordernberg wird eine neue Seite aufgeschlagen: Zur 2. Prunksitzung im Berger Karneval besucht uns eine Delegation aus Vordernberg. Angesichts der dortigen politischen Verhältnisse kommen die Gäste, 5 Männer mit 3 Frauen allesamt aus unserem befreundeten SPÖ-Ortsverein. Man kann daher durchaus sagen, dass es eine SPÖ-Delegation ist, die den Berger Karneval besucht. Wir wünschen allen Gästen des Berger Faschings viel Spaß und Freude.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.