14.01.2008 in Allgemein

Komasaufen unter Jugendlichen

 

Erneut, und jetzt schon zum 49. Mal, hatte unsere Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund zu einem aktuellen Thema eine Spezialistin eingeladen. Am 9.1. war zum Thema „Komasaufen unter Jugendlichen“ die Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing als Spezialistin in Germersheim. Sabine Bätzing ist neben ihrer Aufgabe als Abgeordnete zugleich Drogenbeauftragte der Bundesregierung und daher eine ausgewiesene Kennerin dieses Themas.

09.01.2008 in Allgemein

Neujahrsempfang der Ortsgemeinde Berg 2008

 

In diesem Jahr kannte Günter Roitsch als Ortsbürgermeister
rund 150 Gäste begrüßen.

Aus Politik und Verwaltung, aus vielen Vereinen und aus der „normalen“ Bürgerschaft erfuhr seine Einladung ein großes Echo.

19.12.2007 in Allgemein

SPD ist "kampfeswillig und kampfesbereit"

 

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat angekündigt, dass die SPD mit den Schwerpunkt-Themen Kinderschutz, Bekämpfung der Kinderarmut und Mindestlöhne in das Landtagswahljahr 2008 gehe. Außerdem gehe er grundsätzlich davon aus, dass die große Koalition ihre Arbeit 2008 und 2009 weiterführe, so Beck.

14.12.2007 in Allgemein

Jahresabschluss-Sitzung im Verbandsgemeinderat Hagenbach

 

Ausgerechnet die Jahresabschluß-Sitzung am 12.12. enthielt noch einige ganz wichtige Beratungspunkte:
Nach der Genehmigung und Entlastung des Haushalts für 2006 in der bisherigen Form der kommunalen „Buchführung“ ging es mit den Finanzen weiter. So wurden mit der Eröffnungsbilanz zum 1.1.2007 erstmals Vermögen, Verbindlichkeiten und das Eigenkapital umfassend vorgestellt. Diese neue Darstellungsweise in Form der „Doppik“ entspricht im weitem Umfang der Bilanzierung von Firmen der Privatwirtschaft und wird vermutlich in kürzerer Zeit das Verständnis der Bürger für die Finanzsituation der Gemeinde deutlich verbessern.

30.11.2007 in Allgemein

Minister Deubel in der Südpfalz

 

Am 28.11.2007war der Finanzminister erneut in unserer Nachbarschaft. Dieses Mal war er in Wörth als Gast der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD und auch unserer Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund.
Als hervorragender Kenner berichtete er von den Entwicklungen zu einem neuen Erbschaftssteuerrecht. Die derzeitige Regelung wird schon seit Jahren vom Bundesverfassungsgericht beanstandet und muss durch eine umfassende Neuregelung ersetzt werden. Hierzu konnte man des Öfteren in Zeitungen lesen, dass die Verfasser meinten (ohne die Grundzüge, geschweige Einzelheiten des noch nicht vom Bundestag behandelten Gesetztes zu kennen), gegen dieses neue Steuerrecht soll jetzt schon vorgesorgt werden solle. So wurde ausdrücklich empfohlen: Wer künftig etwas zu vererben habe, solle es jetzt schon den künftigen Erben schenken. Sonst bestünde die Gefahr, dass die Erben später vielleicht benachteiligt würden.

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Malu Dreyer

Dr. Kathrin Rehak-Nitsche

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...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.

https://www.rehak-nitsche.de

Thomas Hitschler

Für uns im Bundestag


Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


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Info - News - Info

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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